Einstweilige Verfügung
Schnelle gerichtliche Eilentscheidung.
Mit einer einstweiligen Verfügung kann das Gericht im Eilverfahren schnell eine vorläufige Regelung treffen – etwa eine Unterlassung anordnen. Voraussetzung ist meist besondere Dringlichkeit. Die endgültige Klärung erfolgt im Hauptverfahren.
Die passenden Paragraphen
§ 935 ZPO§ 940 ZPO
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Verwandte Begriffe
Allgemeine Erklärung zur Selbsthilfe, keine Rechtsberatung (RDG). Im Einzelfall können Besonderheiten gelten – bei Unsicherheit Verbraucherzentrale oder Anwalt einschalten.