Unterlassungserklärung
Versprechen, etwas künftig zu unterlassen – mit Vertragsstrafe.
Wer eine Unterlassungserklärung unterschreibt, verpflichtet sich dauerhaft (oft mit Vertragsstrafe). Niemals vorschnell unterschreiben; ggf. nur eine modifizierte Erklärung abgeben.
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Verwandte Begriffe
Allgemeine Erklärung zur Selbsthilfe, keine Rechtsberatung (RDG). Im Einzelfall können Besonderheiten gelten – bei Unsicherheit Verbraucherzentrale oder Anwalt einschalten.